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Rohrßen, Benedikt
Von der "Anreizung zum Klassenkampf" zur "Volksverhetzung" (§ 130 StGB)
Reformdiskussion und Gesetzgebung seit dem 19. Jahrhundert
De Gruyter
978-3-89949-750-2
1. Aufl. 2009 / 342 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 3. Band: 34

Anreizung zum Klassenkampf" und "Volksverhetzung" - zwei Bezeichnungen für eine Norm: § 130 StGB. Die vorliegende Arbeit zeichnet deren Entstehung und Reformdiskussionen nach. Gegenstand der Untersuchung ist eine Vorschrift, die das Vorfeld gewalttätiger Handlungen an Angehörigen eines Bevölkerungsteils betrifft. Ihr Anwendungsbereich liegt im Schnittfeld der Aufforderung zu strafbaren Handlungen, dem Verbot der Beschimpfung von Bekenntnissen und Weltanschauungen sowie allgemein der Anstiftung. Da sich die Gesetzgebung vielfach als Reaktion auf fehlende oder uner-wünschte Entwicklungen in der Rechtspraxis darstellt, setzt sich die Arbeit auch mit der Rechtsprechung und den gesellschaftlichen Hintergründen aus-einander. Als Teil des politischen Strafrechts wären gesetzgeberische oder rechtsprechungsbedingte Anpassungen an das jeweilige Staatssystem zu erwarten gewesen. Die Vorschrift bewahrte jedoch vom Kaiserreich bis in die bundesrepublikanische Zeit ihren Wortlaut. Das Werk steht in einer Reihe mit anderen "Vorarbeiten zu einem Historischen Kommentar zum Strafgesetzbuch", einem Projekt, das seitens des Instituts für Juristische Zeitgeschichte der Fernuniversität Hagen betrieben wird.